US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass ein Teil des US-Stützpunkts Guantánamo Bay in Kuba künftig für die Inhaftierung von Migranten genutzt werden soll. Ziel sei es, „die schlimmsten kriminellen illegalen Einwanderer“ festzuhalten, die eine Bedrohung für die USA darstellen. Der Plan, der auch internationale Kritik auf sich zieht, stößt auf Widerstand, da das Gefängnis in Guantánamo bereits wegen seiner umstrittenen Vergangenheit bekannt ist.
BulletsIn
- Trump erklärte, die Einrichtung in Guantánamo solle zur Inhaftierung krimineller illegaler Einwanderer genutzt werden.
- Er betonte, dass einige dieser Einwanderer so gefährlich seien, dass die USA keine Länder finden würden, die sie zurücknehmen.
- Für die neue Einrichtung sind 30.000 Plätze geplant.
- Trump wies das Verteidigungs- und Heimatschutzministerium an, mit den Vorbereitungen zu beginnen.
- Guantánamo ist vor allem durch das umstrittene Gefängnis für Terrorismusverdächtige bekannt.
- In den 1990er Jahren wurde Guantánamo bereits für die Unterbringung illegaler Migranten genutzt.
- Ein US-Regierungsbeamter wies darauf hin, dass die Einrichtungen in Guantánamo nicht auf eine Kapazität von 30.000 Migranten vorbereitet sind.
- Um diese Zahl an Menschen zu unterbringen, müsste auch das Personal auf dem Stützpunkt massiv aufgestockt werden.
- Der Plan wird von den kubanischen Behörden scharf kritisiert, da Guantánamo auf besetztem kubanischem Territorium liegt.
- Menschenrechtsorganisationen werfen der US-Regierung vor, mit diesem Vorhaben gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte zu verstoßen.